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1 · Der Tchibo/Rolex
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heute möchte ich Euch von dem Rechtsstreit zwischen Tchibo und Rolex berichten, der sich über einen Zeitraum von 15 Jahren hinzog und mit zwei BGH-Entscheidungen einherging. Es war der erste große Rechtsstreit von Rolex über die Nachahmung der Rolex Oyster und daraus folgenden Schadenersatzansprüchen in Deutschland. Dass die Kaffee-Kette Tchibo Rolex-Uhren zum Sonderpreis angeboten hat, brachte ihr viel Aufmerksamkeit ein - und eine Menge Ärger. Nun hat der PR-Gag ein rechtliches Nachspiel. Von. Hommage Uhren – Geschmacksmuster und Markenschutz nach UWG: Tchibo gegen Rolex. Man muss zunächst zwischen dem rechtlichen Schutz des Designs (Geschmacksmusterschutz) und dem Schutz von Marken gegen unlauteren Wettbewerb (gemäß UWG) unterscheiden.
Tchibo/ Rolex I (BGH – I ZR 128/82) Zur Sittenwidrigkeit der Imitation exklusiver Uhren unter dem Gesichtspunkt der Ausnutzung fremden Rufs zur Förderung des eigenen Absatzes an Billiguhren. BGH, I ZR 128/82 – 08.11.1984. Tatbestand: Tchibo legt sich bereits zum zweiten Mal mit dem Uhrenhersteller an. Ende der 70er-Jahre hatte der Kaffeeröster unter dem Slogan "Ein Porsche zum Polo-Preis" gefälschte Rolex-Uhren in seinen.
November 1984 (I ZR 128/82, GRUR 1985, 876, 878 = WRP 1985, 397 - Tchibo/Rolex) ausgeführt hat - um eine Übernahme fremder Leistung handelt und in wettbewerbswidriger Weise Ruf und Prestige eines fremden Erzeugnisses zur Förderung des Absatzes eines eigenen Billigprodukts ausgenutzt werden. Darüber hinaus bestand im Fall "Tchibo/Rolex" nach den tatsächlichen Feststellungen die Gefahr der Täuschung zwar nicht bei den Käufern der Nachahmungen, wohl aber bei dem Publikum, das bei den Käufern die Nachahmungen sieht und zu irrigen Vorstellungen über die Echtheit verleitet wird (. vgl. Der Hamburger Kaffeeröster Tchibo wird 20 Rolex-Uhren verschenken, die ursprünglich zum Preis von 2002 Euro verkauft werden sollten. Damit reagiere Tchibo auf eine einstweilige Verfügung.
Die Hamburger Tchibo AG will ihren Umsatz weiter mit Produkten ankurbeln, die mit ihrem traditionellen Kaffeegeschäft nichts zu tun haben: Ab Ende Mai will das Unternehmen Rolex-Uhren. Tchibo bietet seinen Kunden die Chance, eine Original Rolex-Uhr zu erwerben - ohne langjährige Wartezeiten und mit einem Preisvorteil von bis zu 48%. heute möchte ich Euch von dem Rechtsstreit zwischen Tchibo und Rolex berichten, der sich über einen Zeitraum von 15 Jahren hinzog und mit zwei BGH-Entscheidungen einherging. Es war der erste große Rechtsstreit von Rolex über die Nachahmung der Rolex Oyster und daraus folgenden Schadenersatzansprüchen in Deutschland. Dass die Kaffee-Kette Tchibo Rolex-Uhren zum Sonderpreis angeboten hat, brachte ihr viel Aufmerksamkeit ein - und eine Menge Ärger. Nun hat der PR-Gag ein rechtliches Nachspiel. Von.
Hommage Uhren – Geschmacksmuster und Markenschutz nach UWG: Tchibo gegen Rolex. Man muss zunächst zwischen dem rechtlichen Schutz des Designs (Geschmacksmusterschutz) und dem Schutz von Marken gegen unlauteren Wettbewerb (gemäß UWG) unterscheiden. Tchibo/ Rolex I (BGH – I ZR 128/82) Zur Sittenwidrigkeit der Imitation exklusiver Uhren unter dem Gesichtspunkt der Ausnutzung fremden Rufs zur Förderung des eigenen Absatzes an Billiguhren. BGH, I ZR 128/82 – 08.11.1984. Tatbestand: Tchibo legt sich bereits zum zweiten Mal mit dem Uhrenhersteller an. Ende der 70er-Jahre hatte der Kaffeeröster unter dem Slogan "Ein Porsche zum Polo-Preis" gefälschte Rolex-Uhren in seinen. November 1984 (I ZR 128/82, GRUR 1985, 876, 878 = WRP 1985, 397 - Tchibo/Rolex) ausgeführt hat - um eine Übernahme fremder Leistung handelt und in wettbewerbswidriger Weise Ruf und Prestige eines fremden Erzeugnisses zur Förderung des Absatzes eines eigenen Billigprodukts ausgenutzt werden.
Darüber hinaus bestand im Fall "Tchibo/Rolex" nach den tatsächlichen Feststellungen die Gefahr der Täuschung zwar nicht bei den Käufern der Nachahmungen, wohl aber bei dem Publikum, das bei den Käufern die Nachahmungen sieht und zu irrigen Vorstellungen über die Echtheit verleitet wird (. vgl. Der Hamburger Kaffeeröster Tchibo wird 20 Rolex-Uhren verschenken, die ursprünglich zum Preis von 2002 Euro verkauft werden sollten. Damit reagiere Tchibo auf eine einstweilige Verfügung. Die Hamburger Tchibo AG will ihren Umsatz weiter mit Produkten ankurbeln, die mit ihrem traditionellen Kaffeegeschäft nichts zu tun haben: Ab Ende Mai will das Unternehmen Rolex-Uhren.
Der Tchibo/Rolex
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